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Ist es nicht möglich, das Jugendamt, dass ja bis zur richterlichen Entscheidung die Obsorge übernommen hat, nun wegen Kindeswohlgefährdung anzuzeigen?

Gestartet von eva maria schwarz. Letzte Antwort von Bürgerinitiative Kinderrechte Apr 3. 34 Antworten

Ich schreibe gerade an einer Anzeige gegen Frau Mag. Deutsch, die Schule und den Familienintensivbetreuer, §186StGB: Üble Nachrede und §187StGB: Verleumdung. Nur durch falsch Aussagen dieser Personen…Fortfahren

Väter ohne Rechte

Gestartet von Robert. Letzte Antwort von Gerhard Männl 11. Dez 2018. 6 Antworten

Ich bin Vater einer 2 Jährigen Tochter und habe mich von der Kindesmutter getrennt, da sie erneut an Bolimie erkrankt ist!Nun ist es so,dass das Jugendamt nichts dagegen unternimmt! Die Kindesmutter…Fortfahren

Jugendamt verschleiert Beweise und handelt Unrecht

Gestartet von Andreas Tuschek. Letzte Antwort von Bürgerinitiative Kinderrechte 15. Nov 2018. 15 Antworten

Sehr geehrte Damen und Herren,wir hätte hier eine Angelegenheit, welche die Medien sehr interessieren könnte. Eine Angelegenheit, wo Kinder im Spiel sind und auch darin das Jugendamt durch falsche…Fortfahren

Tags: Kindsentzug, Obhut, Jugendamt

Dringend - Psychiater für meine Kinder und mich gesucht

Gestartet von Schleinzer. Letzte Antwort von Herbert Fürdank-Hell 11. Okt 2018. 4 Antworten

Ich suche wirklich ganz dringend einen Psychiater (wenn möglich WGKK) in Wien für meine Kinder und mich - gerichtliche Auflage.

Feststellungsklage gegen das Jugendamt wegen Verwehrung der Akteneinsicht

BITTE SPENDET!
Die Jugendunwohlfahrt setzt sich immer noch über Grundrechte und Menschenrechte sowie geltende Gesetze hinweg. Offensichtlich gilt es einiges zu vertuschen, sonst wäre Akteneinsicht bzw. Aktenherausgabe an ein externes Archiv längst kein Thema mehr. Wir wollen eine Feststellungsklage einbringen, durch die jedes Jugendamt in Wien gezwungen ist, die Akten herauszugeben. Dies kostet in etwa 4000 €. Wenn 400 Leute je 10 Euro spenden, können wir klagen. In unser aller Interesse.
Bitte auf das Sparbuch der BA/CA auf IBAN AT12000055067076772!
Good news!!! Wie Ihr seht, wächst der Kontostand langsam aber kontinuierlich an. Daher ist die Zeit gekommen erste Grundsatzentscheidungen zu treffen. Wir haben drei Rechtsanwälte um Kostenvoranschläge gebeten, die in den nächsten Tagen (hoffentlich) eintreffen werden.Sobald wir die 2 000 Euro geknackt haben, werden wir diese Kostenvoranschläge vorlegen, sodass wir alle gemeinsam entscheiden können, für welche Variante wir uns entscheiden werden. 
BAD NEWS, 9.4.2014: 

Die Aufzeichnungen der JWT haben erhebliche Folgen. Sie dienen der Begründung von Gefahr in Verzug und damit Kindesabnahmen, sie beschreiben Eltern und Verwandte und führen zur Stellungnahmen in Pflegschaftssachen. Allerdings handelt es sich hier um geheime Unterlagen, weil der Bürger bzw. Betroffene in aller Regel keine Einsicht bekommt. Damit ist der Praxis Tür und Tor geöffnet, auch Unterstellungen, Gerüchte und falsche Anschuldigungen, auch frei erfundene Diagnosen einzubringen und Menschen auf diese Weise negativ zu etikettieren. Mangels Kenntnis, was über jemanden / mich in den Akten steht, kann auch keine Richtigstellung oder Einspruch erfolgen.

Wenn nun ein Betroffener zum Jugendamt geht und Einsicht in die Akten fordert, so erwarten ihn unterschiedliche Reaktionen:

a) „Wir haben keine Akten“. Die Unterlagen, die als Entscheidungsgrundlage und Dokumentation dienen, werden als „private Dokumentation“ umgetauft und sollen aus diesem Grunde nicht zur Einsicht zur Verfügung stehen.

b) „Selbstverständlich bekommen Sie Ihre Akten, Sie brauchen nur im Erdgeschoß (Zentrale Rüdengasse 11 in 1030 Wien) kundzutun, wer Sie sind.“ Folgt man diesen netten Worten, dann klärt DSA Petra Mandl im Erdgeschoß  sehr wenig freundlich auf, dass es keine Akten gäbe, also auch keine Einsicht (Besuch bei Ihr mit obsorgeberechtigtem Vater im Juni 2012).

c) „Lediglich Obsorgeberechtigte und Eltern bekommen Einsicht in die Dokumentation – nach dem Wiener Auskunftsgesetz.“ Also gibt es Eltern die nicht nur gleich sondern gleicher sind? Es bekommen nur ein Teil der leiblichen Eltern, die sogar Obsorgeträger sind, Einsicht.

d) „Es kann keine Einsicht in die Unterlagen geben, weil diese unter Datenschutz fallen!“

e) Es gilt auch noch das „Amtgeheimnis“.

Diese Vorgangsweise wird bei öffentlichen Veranstaltungen rundweg abgestritten und es wird schamlos behauptet, dass Akteneinsicht gewährt wird (zB. Herta Staffa, Pressesprecherin JWT Wien).

Vergleicht man nun als Beispiel den medizinischen Bereich und Ärzte, so ergibt sich aus dem Ärztegesetz § 51 (2) Z 2: Die zur Beratung oder Behandlung übernommene Person hat das Recht auf Einsicht, Richtigstellung unrichtiger und Löschung unzulässigerweise verarbeiteter Daten.

Ein vergleichbares Recht wird dem Betroffenen bei der JWT versagt, denn mangels Einsicht können unrichtige Daten nicht richtig gestellt werden und die Frage nach der Zulässigkeit bestimmter Informationen kann gar nicht gestellt werden.

Die Familiengerichte fordern Stellungnahmen von der JWT ein und stützen sich in ihren Beschlüssen auf diese fragwürdigen Feststellungen. Stellt man – so wie wir – einen Beweisantrag auf Einsicht in diese Unterlagen, so wird dieser Antrag nicht einmal abgelehnt, sondern überhaupt ignoriert (pauschal dann in der Begründung: „alle übrigen Beweisanträge wurden abgelehnt“).

Da die Akteneinsicht ein kardinaler Eckpunkt der Verfahren im familienrechtlichen Bereich ist, auch eine Begründung der Entscheidungen der JWT wäre, hat sich die Bürgerinitiative Kinderrechte zum Ziel gesetzt, Akteneinsicht für die Betroffenen zu erreichen. Es handelt sich um einen mühsamen, enttäuschungsreichen und bisher nicht mit erfolg gekrönten Weg, den wir hier beschreiben wollen.

Die erste Idee, die Akteneinsicht zu erreichen, nachdem zahlreiche persönliche Vorsprachen erfolglos verliefen, war, eine Sammelklage für viele Betroffene einzureichen. Der Beschwerdeweg war ausgeschöpft worden, Interne Revision und Volksanwaltschaft waren keine Hilfe. Wie wir im Schwarzbuch Familienrecht Österreich auch ausführten, teilte uns der frühere Volksanwalt Dr. Kostelka mit, dass er sich definitiv nicht für die Akteneinsicht einsetzen werde („lasse mich nicht instrumentalisieren“).

Daher wurde ein entsprechendes Gespräch im März 2013 mit RA Dr. Alexander Krasser geführt, der zusagte, ein Verfahren für 4000€ zu übernehmen. Es wurden 15 Vollmachten gesammelt und übermittelt. Dr. Krasser führte Telefonate mit Dr. Hiebl, dem Rechtsbeauftragten des Wiener Jugendamtes, der wiederum versicherte, dass die Akten einsehbar seien, nämlich im Erdgeschoß, bei oben beschriebener DSA Mandl. Wie schon ein Jahr zuvor gab es natürlich keine Akten, überrascht war nur Dr. Krasser, wir nicht.

In der Folge wurde in Facebook/Bürgerintiative Kinderrechte und auf Kind24.co.at mitgeteilt, dass eine Klage zur Akteneinsicht für viele Betroffene bzw. ein Musterverfahren geplant sei und zu Spenden aufgerufen. Bis dato - April 2014 - sind 2.700,45 € an Spendengeldern eingelangt, davon sind 1000€ von Dr. Missliwetz, der auch bei Ausfall weiterer Spenden den Restbetrag begleichen wird.

Im September 2013 wurde nach Beratung der BIK beschlossen, mehrere Anwälte zu kontaktieren und deren Leistungen zu vergleichen. Außer Dr. Krasser wurden 3 Anwälte angeschrieben, einer davon nicht in Wien, also irrelevant wegen zu hoher Kosten, Dr. Wagner, die für das Erstgespräch 100€ und genauere Durchsicht 1000€ verlangte und Dr. Karl, der aber keine Ressourcen hatte.

Als weitere Überlegung wurde beschlossen, ein Rechtsgutachten im Juridicum Wien in Auftrag zu geben. Nicht einmal die Frist bis Ende März 2014 wurde eingehalten, doch hätte dieses Gutachten 2500€ gekostet, unklar, ob es für die Klage verwertbar gewesen wäre. Wegen der Nichteinhaltung der Frist traten wir vom Auftrag zurück.

RA Dr. Krasser teilte uns dann im März 2014 mit, dass nicht der Weg zur zivilrechtlichen Sammelklage zu beschreiten sei, sondern es sei ein Feststellungsbescheid bzw. Feststellungsklage anzustreben. Es wird nicht Akteneinsicht gefordert, sondern es wird beim Verwaltungsgericht begehrt, festzustellen, ob das Jugendamt, das bereits die Akteneinsicht verweigert hat, grundsätzlich Akteneinsicht zu gewähren oder nicht zu gewähren hat. Es sollte in zwei exemplarischen Fällen die Akteneinsicht thematisiert werden, in einem klareren Fall, in dem ein obsorgeberechtigter Elternteil diese begehrte und in einem strittigeren Fall, nämlich einem Großelternpaar ohne Obsorge, aber mit Obsorgeantrag.

Diese beiden Fälle wurden präsentiert und wiederum Vollmacht gelegt. Im April 2014 lasen wir den endlich vorbereiteten Schriftsatz, der zu unserer Überraschung nicht an das Verwaltungsgericht, sondern an die MA 11, also das Jugendamt, gerichtet war und nur einen Fall enthielt, nämlich den des obsorgeberechtigten Elternteils.

RA Dr. Krasser führte aus, dass das Jugendamt binnen 6 Monaten einen Bescheid ausstellen muss und wird. Sie seine nun in der Zwickmühle, denn entweder sie bestätigen, dass Akteneinsicht rechtmäßig ist, womit wir in allen Fällen Akteneinsicht erlangen würden, oder sie verweigern, worauf die Klage am Verwaltungsgericht folgen wird. Wenn diese Strategie aufgeht, ist also realistisch im günstigsten Fall (Jugendamt verneint) in einem Jahr frühestens mit einer Entscheidung zu rechnen.

RA Dr. Krasser ist wie immer optimistisch, dies entspricht seinem Naturell. Wir haben Bedenken und Befürchtungen: Wir meinen, das Jugendamt wird keinen Bescheid ausstellen, sondern 6 Monate Wartezeit ohne Antwort verschwenden. Dr. Krasser meint, dass sie einen Bescheid ausstellen müssen – wir wissen aus Erfahrung mit dem österreichischen Rechtssystem, dass das, was geschieht, und das, was sein sollte, sehr unterschiedlich sind. Abgesehen davon befürchten wir, dass das Jugendamt in diesem speziellen Einzelfall Akteneinsicht gewähren wird, in allen anderen aber sicher nicht mit der banalen Begründung, jeder Fall sei ein Einzelfall und somit anders.

Sollte sich die Rechtsansicht von Dr. Krasser bestätigen und auch in den anderen Fällen Akteneinsicht per Bescheid/späteren Verwaltungsgerichtsbeschluss durchsetzen lassen, so steht ihm das Honorar von 4000€ zu. Allerdings haben wir eindeutig festgestellt, dass das Durchsetzen einer Akteneinsicht in einem Einzelfall nicht im Interesse der BIK und der Spendengeber sein kann, die für alle bzw. viele Betroffene Akteneinsicht wünschen. Es wurden diese Bedenken deponiert und mitgeteilt, dass nur für einen Fall nicht Gelder von allen verwendet werden.

Im November 2014 stellt uns Dr. Krasser eine Rechnung über 5000€ aus. Wir einigen uns auf 900€, die auch überweisen werden. Wir stellen bei dem Gespräch klar, dass wir keine weiteren Leistungen von Dr. Krasser in Anspruch nehmen werden. 

Wir haben das Sparbuch wie folgt aufgelöst: 900€ Dr. Krasser für Honorarnote Feststellungsklage, 500€ Dr. Hollaender für Verhandlung Akteneinsicht Verwaltungsgericht, der Rest war für PAS Symposium: 3 Flüge, 2 Übernachtungen, 120 Brötchen. 

DAS FOLGENDE GESPRÄCH DARF MAN NIEMANDEM VORENTHALTEN! 
Sternen Kinder ein fiktives gespräch, bei dem jede ähnlichkeit mit der wirklichkeit rein zufällig und unerwünscht ist. neben hrn mag köhler von der ma 11 heißen unzählige andere ebenfalls johannes, genauso wie hrn (ohne titel) oxonitsch vorname christian recht häufig ist
johannes; host scho ghört, christian, eine intitiative wolls machen
christian: lass doch den norbert, der hats eh nicht leicht im wahlkampf

johannes: nicht die unseren, die bürger
christian: die bürger? dürfens denn des überhaupt?

johannes: jetzt hurchst di scho so deppert an wie der ferdinand der gütige
christian: des is sicher aner von den freiheitlichen. aber i bin a sozi, wir san net gütig

johannes: lass des und hurch ma zua. die wollen a feststellungsklage eibringen.
christian: na und. was feststeht, des wiss ma eh (lacht)

johannes: du wast wia i, dass oft ane auf an posten gsetzt wird, die nachher vergisst, auf welcheneren seiten dass stehn muass. des kann uns da a passieren
christian: um wos gehts denn überhaupt

johannes: hob i eh scho gsagt. um a feststellungsklage
chrsitian: was is des, du bist der studierte

johannes: da sogt dann a richter oder a richterin, was in ana bestimmten situation zu gschehen hat
christian: nämli in der sölbigen, um was gehts denn da?

johannes: obs in de akte einischaun dürfen
christian: welchener akte?

johannes: in die akte der jugendämter
christian: des dürfens do net

johannes: drum machens ja die klage
christina: und wenn ma afach sogn, die akte gibts nimmer. die hat a bsoffener mitarbeiter in sein rausch vernichtet
johannes: des glaubens uns nimmer, du wast genau, wer bei uns im rathaus sauft.

johannes: was wollns denn überhaupt sehn, die bürgerinnen und bürger?
christina: alles
johannes: sans deppert, alles? des ham net amol die heimkinder dürfen und die ham die presse auf eanera seiten.

johannes: wos soll i da sogn. die sammeln scho in ganz österreich
christian: die sammeln, dann sans eh neger.

johannes: gwöhn da endli an, kane so worte mehr zu sagn. und scho gor net im wahlkampf. außerdem sammeln die net, weis neger san, da san eh a paar gstopfte dabei. außerdem san die leut so wüld, dass auch andere glei ein 50,-- oder an 100,-- hergebn. die sammeln, weis sogn, des geht alle was an. Jugendämter müssen kontrolliert werden dürfen.

fortsetzung folgt
hier teil 2 

Fortsetzung des fiktiven Gesprächs eines fiktiven Herrn Stadtrates mit einem fiktiven Herrn Senatsrat 

johannes: kennst den poidl, mein mann beim BVT? der hat über seine V-leute ausekriagt, dass die BIK scho mehr als 1.249,-- beisammen hat, oba 1.250,--sans no net, sagt er.
christian: is der a bissl komisch?
johannes: na, des is ana von uns.
chr: na und, was is scho big? in wien san nur wir big 
joh: net big, BIK, Bürgerinitiative Kinderrechte
chr: die gibt`s no imma?
Joh: die wachst sogar

Chr: wenn des ganze so lästig wird, warum drah ma des net der vassi oh? Wann`s an Beauftragten für Akteneinsicht ernennen derf, sagt`s sicher net na
Joh: des wird net geh`n, weil di nur den verkehr macht
Chr: und woher kommen die kinder? ha?
Joh: hör mit deine bleden witz auf, des ganze kann uns no aufn schedl folln

Chr: warum, bisher is a nix gscheh`n
Joh: a grieche hat gsagt, „gib mir einen Punkt, wo ich hintreten kann, und ich werde die Welt aus den Angeln heben“. 
Chr: also do der vassi geb?
Joh: du verstehst scho wieda nix. Wenn des imma mehr wern, die aufhörn, sie gegenseitig fertig z`machen und dafür gemeinsam auf uns losgeh`n, dann kennans uns sogar aus dem rathaus ausehebeln. 
Chr: langsam, langsam, wir kriag no immer die meisten stimmen
Joh: hör ma do auf, im rathaus wähl`n die meisten scho den strache. Uns wähl`n nur mehr die türken, und die machen bei uns nur des kreuzl, weils uns durchstreichen wollen

Chr: und verbieten kann ma`s wirkli net? Was is, wann ma ihna die förderung streicht?
Joh: die kriag so viel förderung wia a politiker vor der wahl die wahrheit sagt. Die fürchten se a net. Die nennen sogar eane namen. Der poidl sagt, von alle wiss man net die familiennamen. Aber die vornamen wiss mavon alle. 
Chr: und was is, wann ma ihna des leben schwer machen? Ihre anträge liegen lassen?
Joh: wia lang soll ma denn no die anträge no liegenlassen? außerdem muaßt erst unsere leut dazu kriagn. Die glauben, dass schon jetzt vü zu vü arbeiten müssen. Wenn`s jetzt no auf bestimme akte aufpassen müssen, ham ma vor der wahl an aufstand. seit der diskussion um a flexiblere arbeitszeit spinnt die personalvertretung total. Wia hast du nur maturiert?
Chr: i hab no nie maturiert, des warn die freiheitlichen in kärtner da unten, die ham dauernd maturiert.
Joh: maturiern heißt die schul fertig machen oba net studiern
Chr: na und, du hast studiert, aber gwurn bin i mehr. Dir fehlt eben mein politisches denken.Und wann ma`s wia die MA 37, die baupolizei, machen? Die lassen se in alle akte eineschaun. Nur manche akte erwischen`s net, weil die immer unterwegs san
Joh: wanderakte helfen uns net weida. Kinder san kane häuser, und bei de heimkinder ham ma gseh`n, alles kenn man net vertuschen
Chr: na und? Was is gscheh`n? nix. Die Maria-Jacobi-Gasse gibt`s no immer.
Joh: mal den teufel net an die wand. Wann ma amal anfangen müssen, unsere straßennamen z`ändern, dauert`s net lang, und die zeitungen schreib lauter blödsinn über uns.

Chr: weil`s sagt hast, die sammeln für die Klage. Wie viel nimmt denn so a richter, damit er richtig entscheidet?
Joh: auf so was lassen sie die nia ein. Die wollen offen und ehrlich g`winnen
Chr: des is ja unmoralisch. Denen kann ma ja net trauen. Die san ja wirkli g`fährlich

Fortsetzung folgt

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Antworten auf diese Diskussion

Sternen Kinder 

EUR 1.249,27 sind ATS 17.190,08 oder nur BHD 617,64
aber HKD 12.705,20
und sogar HTG 71.014,63

und daher schlage ich vor, das Geld nunmehr in Haitianische Gourde anzulegen

selbstlos wie ich bin, würde ich in meiner Freizeit (ohne Vergütungen und Spesen) alle banktechnischen Agenden in die Wege leiten, sofern mir selbstredend ein Reisezuschuss von 200 % (schließlich werde ich Schmiergelder - Haiti!! - brauchen) zugebilligt wird

Spass beiseite, die Idee, eine gemeinsame, geschlossene Linie gegen den Jugendamt-Wahnsinn gerichtlich durchzusetzen, war großartig.

Noch großartiger sind die Reaktionen der vielen braven Bürgersleut und Bürgersleutinnen

Nach noch nicht bestätigten Gerüchten werden in die Rüdengasse 11 seit einigen Tagen die doppelte Menge an Amtstoilettenpapier angeliefert

Übringens, wussten Sie schon, dass die Stadt Wien sehr lange einen Sitz für die MA 11 suchte?

Das Problem war, ein Haus mit der Ortsnummer 11 zu finden.

Man soll Bedienstete nicht über ihre Fähigkeiten fordern:

Aber so finden alle leicht ihren Schreibtisch:

"Ich liebe Hunde und arbeite bei der MA 11 und die ist in der Rüdengasse 11"

und schon ist die Bürokanzleischreibtischaktenschlichtpragmatisierungsprüfung mit ausgezeichnetem Erfolg bestanden

Ein guter Tag fängt morgens an
Ein guter Tag fängt mit einem guten Frühstück an
Ein guter Tag fängt abends an

Aber ein guter Tag fängt auch mit einer Akteneinsicht beim JA an . . .

HGW

Ihr macht das sehr gut!

mfg

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