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Ist es nicht möglich, das Jugendamt, dass ja bis zur richterlichen Entscheidung die Obsorge übernommen hat, nun wegen Kindeswohlgefährdung anzuzeigen?

Gestartet von eva maria schwarz. Letzte Antwort von Bürgerinitiative Kinderrechte Apr 3. 34 Antworten

Ich schreibe gerade an einer Anzeige gegen Frau Mag. Deutsch, die Schule und den Familienintensivbetreuer, §186StGB: Üble Nachrede und §187StGB: Verleumdung. Nur durch falsch Aussagen dieser Personen…Fortfahren

Väter ohne Rechte

Gestartet von Robert. Letzte Antwort von Gerhard Männl 11. Dez 2018. 6 Antworten

Ich bin Vater einer 2 Jährigen Tochter und habe mich von der Kindesmutter getrennt, da sie erneut an Bolimie erkrankt ist!Nun ist es so,dass das Jugendamt nichts dagegen unternimmt! Die Kindesmutter…Fortfahren

Jugendamt verschleiert Beweise und handelt Unrecht

Gestartet von Andreas Tuschek. Letzte Antwort von Bürgerinitiative Kinderrechte 15. Nov 2018. 15 Antworten

Sehr geehrte Damen und Herren,wir hätte hier eine Angelegenheit, welche die Medien sehr interessieren könnte. Eine Angelegenheit, wo Kinder im Spiel sind und auch darin das Jugendamt durch falsche…Fortfahren

Tags: Kindsentzug, Obhut, Jugendamt

Dringend - Psychiater für meine Kinder und mich gesucht

Gestartet von Schleinzer. Letzte Antwort von Herbert Fürdank-Hell 11. Okt 2018. 4 Antworten

Ich suche wirklich ganz dringend einen Psychiater (wenn möglich WGKK) in Wien für meine Kinder und mich - gerichtliche Auflage.

6 Ps 15/15m - 204
B e s c h l u s s
Pflegschaftssache mj. Maximilian Tischler, geboren am 31.1.2009
1) Die Anträge der väterlichen Großmutter Dr. Maria Thurner, ihr die Obsorge
für den Minderjährigen zu übertragen bzw. sie und ihren Ehemann Univ.Prof.
Dr. Klemens Thurner als Pflegeeltern mit der Obsorge zu betrauen, in eventu ihr ein
Kontaktrecht zum Minderjährigen einzuräumen, werden abgewiesen.
2) Der Eventualantrag des Univ.Prof. Dr. Klemens Thurner, ihm ein Kontaktrecht
zum Minderjährigen einzuräumen, wird zurückgewiesen.
3) Der Antrag des Kindesvaters Edmund Thurner auf Gewährung von Verfahrenshilfe
sowie sämtliche Anträge auf Einholung weiterer Beweise werden abgewiesen.
4) Die Anträge der Kindeseltern, die Pflegschaftssache dem Bezirksgericht
Innere Stadt Wien zu überweisen, wird abgewiesen.
B e g r ü n d u n g :
Auf den Beschluss des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom 20.10.2013
(ON 140 des Aktes), jenen des Landesgerichtes für ZRS Wien vom 25.3.2014 zu 44
R 676/13g (ON 155) und jenen des Obersten Gerichtshofes vom 17.6.2014 zu 1 Ob
98/14i (ON 165) wird verwiesen. Mit diesen Entscheidungen wurden insbesondere
Anträge der väterlichen Großmutter und ihres Ehemannes, ihnen die Obsorge für
Republik Österreich
Bezirksgericht Favoriten
1100 Wien, Angeligasse 35
Tel.: 01 / 60 1 48 - 0
Fax: 01 / 60 1 48 - 1038
Bitte nachstehende Geschäftszahl
in allen Eingaben anführen:
- 2 -
den Minderjährigen zu übertragen bzw. Kontaktrechte zu ihm zuzuerkennen, aus den
in den Begründungen der Beschlüsse angeführten Gründen rechtskräftig abgewiesen.
Nunmehr stellten die väterliche Großmutter und deren Ehemann die im
Spruch genannten Anträge (ON 170) , zu denen sie ausführten, die Kindeseltern seien
nicht geeignet und daher verhindert, die Obsorge für den Minderjährigen auszuüben,
weswegen diese der Großmutter zu übertragen oder diese und ihr Ehemann als Pflegeltern
mit der Obsorge zu betrauen seien, in eventu möge ihnen ein Kontaktrecht zum
Minderjährigen eingeräumt werden, weil ein solches der EMRK entspreche und ein
persönliches bzw. familiäres Verhältnis zwischen ihnen und dem Kind bestehe bzw.
bestanden habe. Dazu legten sie zahlreiche Unterlagen, insbesondere auch fachärztlicher
Stellungnahmen der Dr. Vera Zimprich, des Prim. Dr. Merl und des Dr. Gabor Littasy
(ON 172) vor.
Die Kindesmutter Walpurga Tischler sprach sich zusammenfassend gegen
diese Anträge aus und beantragte, die Pflegschaftssache dem Bezirksgericht Innere
Stadt Wien zu überweisen, das mit dieser bereits entscheidend befasst gewesen sei
und dessen Zuständigkeit auch die Antragsteller präferieren würden. Einen darauf gerichteten
Antrag stelle in weitere Folge auch der Kindesvater.
Aufgrund des durchgeführten Verfahrens, insbesondere der Einsicht in die
vorgelegten Unterlagen und die ergänzend eingeholte Stellungnahme der Wiener 
Familiengerichtshilfe
vom 3.11.2015 (ON 195) , steht zusammenfassend fest, dass diese
zu der fachlichen Einschätzung kam, dass in Übereinstimmung mit ihrer Stellungnahme
vom 10.4.2013 (ON 113) das Verhältnis zwischen den Eltern und der väterlichen
Großmutter und ihres Ehemannes als sehr gespannt und konfliktreich einzuschätzen
ist. Im Zuge der aktuellen Befassung entstand zudem der Eindruck, dass es mit Fortdauer
des Verfahrens zu einer Verhärtung der jeweiligen Positionen gekommen ist.
Die Eltern betonten mehrfach, dass das mittlerweile mehrjährige Gerichtsverfahren für
sie eine enorme finanzielle und emotionale Belastung darstelle. Die Tatsache, dass
sie sich aufgrund der von geäußerten Vorwürfe trotz mehrfacher positiver Bescheide
wiederholt rechtfertigen mussten, wurde als besonders belastender Faktor hervorgehoben.
Die Äußerungen der Eltern deuteten auf Unverständnis hinsichtlich des Vorgehens
der väterlichen Großmutter und ihres Ehemannes sowie eine eingeschränkte
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Bindungstoleranz hin, die ein gemeinsames Gespräch beziehungsweise eine außergerichtliche
Einigung zum jetzigen Zeitpunkt nicht umsetzbar erscheinen ließen.
Bezüglich der Kooperationsbereitschaft der Eltern führte die Familiengerichtshilfe
aus, dass diese die vereinbarten Termine pünktlich wahrnahmen und der Familiengerichtshilfe
zahlreiche Dokumente zur Verfügung stellten. Im Verlauf der Befassung
wurde eine Abwehrhaltung der Eltern gegenüber einzelnen Erhebungsschritten
deutlich. So war beispielsweise die Bereitschaft zu Einzelgesprächen sowie einer Befragung
des Minderjährigen ohne Beisein einer Vertrauensperson nicht gegeben. Zudem
stellten die Eltern mehrfach die Notwendigkeit einer neuerlichen Erörterung gewisser
Themen in Frage. Insgesamt wurde die Kooperationsbereitschaft der Eltern daher
als eingeschränkt erlebt, wobei die ablehnende Haltung vor dem Hintergrund des
langjährigen Rechtsstreits und der wiederholten Befassung verschiedener Institutionen
zum Teil nachvollziehbar war.
Die väterliche Großmutter und ihr Ehemann präsentierten sich in den Gesprächen
bei der Familiengerichtshilfe als kooperativ, indem sie Bereitschaft zu einer 
außergerichtlichen
Einigung sowie einer Aussetzung der gerichtlichen Auseinandersetzung
äußerten, wenn eine verlässliche Umsetzung von Kontakten gewährleistet sei.
Zudem gaben sie an, professionelle Hilfe bei einer etwaigen Kontaktanbahnung zum
Minderjährigen in Anspruch nehmen und die Kontaktanbahnung entsprechend der Bedürfnisse
des Minderjährigen gestalten zu wollen. Einige Aussagen der Großmutter
(beispielsweise, dass der mj. Leonidas bei Kontakten in ihrer Wohnung "sein Zuhause"
wiedererkennen würde oder dass sie vermute, dass es den Eltern besser gehe,
weil diese das Kind bei sich hätten) deuteten darauf hin, dass es ihr schwer fallen
dürfte, die Großmutterrolle anzunehmen und Frau Tischler sowie Herrn Thurner
in deren Rolle als Eltern zu akzeptieren. Aus dem Akt sowie den von den Eltern übermittelten
Informationen wurde ersichtlich, dass das bisherige Vorgehen der Großmutter
und ihres Ehemannes durch wiederholte Anträge bei Gericht sowie Medienauftritte,
bei denen die Geschichte des Minderjährigen sowie die Vorwürfe gegenüber den Eltern
öffentlich geäußert wurden (beispielsweise im Internet zugängliche Videos vom
Speaker's Corner der "Bürgerinitiative Kinderrechte" sowie Kapitel 2 des "Schwarzbuch
Juqendwohlfahrt"), gekennzeichnet ist. Vor diesem Hintergrund erschien es der
- 4 -
Familengerichtshilfe, insbesondere bei Beachtung der Vehemenz, mit der gegen die
Eltern vorgegangen wurde,, fraglich, inwieweit der Fokus tatsächlich auf das Wohl des
Minderjährigen gerichtet sei und ob die Anbahnung von Kontakten zu einer Beruhigung
der Situation beitragen könnte.
Zum Obsorgeantrag und den vorgelegten Gutachten (fachärtzlichen Stellungnahmen)
wies die Familiengerichtshilfe darauf hin, dass sich diese nach Angaben der
Verfasser auf die Aussagen der Großmutter und ihres Ehemannes sowie den Akteninhalt
inklusive Film- und Fotomaterialbeziehen und keine persönlichen Kontakte mit
den Eltern beziehungsweise dem Minderjährigen stattgefunden hatten. Zur Frage einer
Kindeswohlgefährdung sowie der speziellen - im Akt und den vorliegenden Gutachten
angeführten - Gefährdungspunkte (insbesondere pornographische Tätigkeit
der Mutter und Cannabiskonsum beider Eltern) ist beachtlich, dass beide Antragsteller
nach Angaben aller Beteiligten seit mehreren Jahren keinen Kontakt zum Minderjährigen
und seinen Eltern haben und sich ihre Sorgen daher nur auf Wahrnehmungen
und Aussagen aus der Vergangenheit beziehen können. Dettenborn (2014, S.50)
schlägt vor, unter familienrechtspsychologischen Aspekten unter Kindeswohl die für
die Persönlichkeitsentwicklung eines Kindes oder Jugendlichen günstigste Relation
zwischen seiner Bedürfnislage und seinen Lebensbedingungen zu verstehen. Im
Handbuch für Kindeswohlgefährdung wird der Begriff des Kindeswohls weitgehend
komplementär zum Begriff der Erziehungsfähigkeit angesehen. In diesem Zusammenhang
wies die Familiengerichtshilfe darauf hin, dass die Erziehungsfähigkeit eines Elternteils
nicht unmittelbar aus Persönlichkeitsmerkmalen und eventuell vorhandenen
Diagnosen abgeleitet und nicht ohne Bezugnahme auf die Bedürfnisse eines konkret
vorhandenen Kindes beschrieben werden kann. Stattdessen sollte die Beschreibung
der Erziehungsfähigkeit möglichst nah bei der Passung zwischen den Bedürfnissen eines
Kindes und der elterlichen Gestaltung der Umwelt dieses Kindes ansetzen (vgl.
Kindler, 2006, Kap.62-2).
Zur Beurteilung der Frage, ob das Kindeswohl ausreichend gewährleistet sei,
wurde daher eingeschätzt, ob die grundlegenden Bedürfnisse des Kindes durch seine
Eltern ausreichend erfüllt werden (vgl. Alle, 2012, S.72ff.). Bezüglich der Bedürfnisse
nach körperlicher Unversehrtheit und Schutz wurde angemerkt, dass diese in Überein-
5 -
stimmung mit den Ausführungen der Familiengerichtshilfe vom 10.4.2013 (ON 113)
ausreichend erfüllt zu sein scheinen. Die aktuellen Beobachtungen der Familiengerichtshilfe
sowie der Bericht des Kindergartens deuteten darauf hin, dass sich die Eltern
angemessen um die körperlichen Belange des Kindes kümmern und für eine adäquate
Wohnsituation sorgen. Auch die finanzielle Absicherung der Familie scheint
weiterhin gewährleistet zu sein. Die Angaben der Eltern und des Kindergartens wiesen
zudem darauf hin, dass es den Eltern bisher gut gelungen sein dürfte, den Minderjährigen
aus dem familiären und gerichtlichen Konflikt herauszuhalten. Bezüglich
der im Akt ersichtlichen widersprüchlichen gegenseitigen Gewaltvorwürfe gaben die
Eltern an, dass die verbalen Auseinandersetzungen zwischen ihnen auf Anraten der
Anwälte im Zuge des Kontaktrechtsstreits übertrieben geschildert worden seien, es jedoch
in der Realität nie zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen ihnen gekommen
sei.
Der im Rahmen des Hausbesuchs beobachtete vertraute und liebevolle Umgang
zwischen dem Minderjährigen und seinen Eltern sowie der Bericht des Kindergartens
deuteten in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Familiengerichtshilfe
vom 10.4.2013 darauf hin, dass die Eltern in der Lage zu sein scheinen, die emotionalen
Bedürfnisse des Minderjährigen nach Verständnis und Anerkennung zu erfüllen.
Bezüglich der Zugehörigkeit zur Familie wurde angeführt, dass der Minderjährige
durch die Eltern und die Kernfamilie der Mutter wichtige und vertraute Bezugspersonen
zur Verfügung zu haben scheint. Die stark eingeschränkte Bindungstoleranz der
Eltern gegenüber der väterlichen Großmutter und deren Ehemann muss vor dem Hintergrund
des langjährigen Rechtsstreits und der konfliktreichen Beziehung als nachvollziehbar
interpretiert werden.
Bezüglich der Erfüllung des kindlichen Bedürfnisses nach Anregung und Förderung
wurde angemerkt, dass in der Stellungnahme der Familiengerichtshilfe vom
10.4.2013 auf Entwicklungsdefizite in den Bereichen Sensomotorik und Sprache hingewiesen
und die Inanspruchnahme entsprechender Förderangebote empfohlen wurden..
Die ergänzenden Erhebungen der Familiengerichtshilfe deuteten auf eine positive
motorische, kognitive, soziale und emotionale Entwicklung des Minderjährigen hin.
Er wurde von der Leiterin des Kindergartens als altersentsprechend entwickeltes, sehr
- 6 -
soziales, selbständiges und kognitiv gut gefördertes Kind beschrieben, das die damals
beschriebenen Unsicherheiten im motorischen und sprachlichen Bereich mittlerweile
gut ausgleichen habe können. Die Ausstattung seines Zimmers mit altersgerechten
Spiel- und Fördermaterialien sowie die Angaben der Eltern sprachen dafür, dass sie
ihrem Sohn im Alltag Anregungen setzen, um ihn seinem Alter und seinen Interessen
entsprechend zu fördern. Insgesamt weisen die Schilderungen der Eltern, die Beobachtungen
der Familiengerichtshilfe und die Angaben des Kindergartens darauf hin,
dass zum aktuellen Zeitpunkt keine Entwicklungsdefizite oder Verhaltensauffälligkeiten
bestehen und das Bedürfnis nach Anregung und Förderung hinreichend erfüllt zu
sein scheint.
In Bezug auf das Bedürfnis nach Grenzen, Regeln und Strukturen wurde angemerkt,
dass die Eltern durch die Teilnahme an der von der Familiengerichtshilfe in
ihrer Stellungnahme vom 10.4.2013 empfohlenen Erziehungsberatung Bestätigung
hinsichtlich ihrer Kompetenzen erfahren und ein höheres Ausmaß an Sicherheit im
Umgang mit Regeln gewonnen haben dürften (die vom Bezirksgericht Innere Stadt
Wien in seinem Beschluss vom 20.10.2013 angeordnete Erziehungsberatung nahmen
die Kindeseltern im Mai und Juni 2014 in Anspruch, wie aus der Bestätigung ON 169
hervorgeht). In diesem Zusammenhang wurde sowohl von den Eltern als auch vom
Kindergarten berichtet, dass der Minderjährige sich an vorgegebene Regeln halte und
anderen Personen mit Respekt begegne. Die Schilderungen der Eltern und des Kindergartens
wiesen in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Familiengerichtshilfe
vom 10.4.2013 auf das Vorhandensein von Alltagsstrukturen, Kontinuität und Verlässlichkeit
hin. Bezüglich der vom Vater geschilderten, vor zwei Jahren aufgetretenen,
psychischen Auffälligkeiten wurde angemerkt, dass er sich entsprechende Hilfe
gesucht und die beschriebenen Symptome durch Einhaltung der verschriebenen medikamentösen
Therapie rasch in den Griff bekommen haben dürfte. Dies deutet auf
Einsichtsfähigkeit und Compliance hin, was auf ein geringes Risiko für mögliche negative
Auswirkungen dieser Auffälligkeiten auf die Erfüllung der Bedürfnisse des Minderjährigen
schließen lässt. Hinsichtlich der Anerkennung und Vermittlung gesellschaftlicher
Normen und Werte wurde auf die Haltung der Eltern hinsichtlich Sexualität und
- 7 -
Cannabiskonsum verwiesen, auf die nachfolgend in der Abhandlung der spezifischen
Gefährdungspunkte eingegangen wurde.
Auf Basis der durchgeführten Internetrecherche konnte nicht festgestellt werden,
wann die Mutter zuletzt an pornographischen Filmen bzw. Fotosets mitwirkte,
weil im Internet nicht ersichtlich ist, wann die fraglichen Filme und Fotosets produziert
wurden. Sie selbst gab an, zwischen 2009 und 2011 an insgesamt drei Terminen bei
pornographischen Filmen und Fotosets mitgewirkt zu haben, dieser Tätigkeit jedoch
aktuell nicht mehr nachzugehen. Zur Frage, ob beziehungsweise inwiefern es den Eltern
gelungen ist, den Minderjährigen vor den pornographischen Darstellungen der
Mutter zu schützen, wurde angeführt, dass die Filme und Fotosets laut Angaben der
Eltern im Ausland und niemals in Anwesenheit des Kindes produziert worden seien.
Zudem würden die Eltern darauf achten, dass es keinen Zugang zu sexuellen oder
pornographischen Materialien habe (beispielsweise keine Aufbewahrung einschlägiger
Hefte oder DVDs im Haushalt sowie keine Benutzung des Computers durch den
Minderjährigen) und nicht anwesend sei, wenn sie ihre Sexualität auslebten. Die Tatsache,
dass seitens des Kindergartens keine Verhaltensauffälligkeiten beziehungsweise
sexualisierten Verhaltensweisen berichtet wurden, spricht dafür, dass die Eltern
bisher einen ausreichenden Schutz des Minderjährigen gewährleisten konnten. In
Übereinstimmung mit der Feststellung von Prim. Dr. Merl, dass das Ausleben sexueller
Neigungen von Erwachsenen alleine noch keine Kindeswohlgefährdung darstelle,
wenn dies in einem Rahmen erfolgt, der den Schutz des Kindes gewährleiste (vgl.
Prim. Dr. Merl in ON 172), konnte aus fachlicher Sicht aus der bisherigen Tätigkeit der
Mutter als Darstellerin in pornographischen Filmen zum jetzigen Zeitpunkt keine Gefährdung
des Minderjährigen abgeleitet werden.
Zur der Einstellung der Eltern zur Sexualität merkte die Familiengerichtshilfe
an, dass deren Aussagen auf einen sehr offenen Umgang mit Sexualität hindeuten.
Die Angaben der Eltern zur Frage, wie sie reagieren würden, wenn ihr Sohn mit den
pornographischen Aufnahmen seiner Mutter konfrontiert werden würde, deuteten auf
eine eingeschränkte Reflexions- und Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Ausmaßes der
Belastung, die eine derartige Konfrontation für den Minderjährigen bedeuten könnte,
- 8 -
hin. Zudem scheinen die Eltern bisher wenig darüber nachgedacht zu haben, wie dieses
Thema adäquat mit ihm besprochen werden könnte.
Bezüglich des Vorwurfs des Drogenkonsums führte die Familiengerichtshilfe
aus, dass beide Elternteile offen zugaben, in gewissem Umfang Cannabis zu konsumieren.
Die Mutter gab diesbezüglich an, zwei bis drei Joints pro Monat zu rauchen.
Der Vater nannte im Zuge der Gespräche unterschiedliche Mengenangaben (von
zwei bis drei Mal pro Woche bis zu zwei bis drei Mal pro Tag). Die Angaben deuteten
darauf hin, dass die Mutter derzeit sporadisch Cannabis raucht und der Konsum des
Vaters in Abhängigkeit seines Belastungsgrades variieren dürfte. Beide Eltern erklärten,
den Cannabiskonsum unter Kontrolle zu haben, keine anderen Drogen zu nehmen
und nie in Anwesenheit des Minderjährigen einen Joint zu rauchen. In den Gesprächen
bei der Familiengerichtshilfe wurden die Eltern in Übereinstimmung mit den
Wahrnehmungen des Kinder- und Jugendhilfeträgers (vgl. dessen Stellungnahme
vom 5.9.2014) zu keinem Zeitpunkt als beeinträchtigt erlebt. Die Angaben der Eltern
hinsichtlich der Art und des Ausmaßes ihres Drogenkonsums konnten von der 
Familiengerichtshilfe
nicht auf ihre Richtigkeit überprüft werden. Die vorgelegten Drogentests
legten nahe, dass es der Kindesmutter gelungen ist, ihren Cannabiskonsum in
den letzten Jahren zu mehreren Zeitpunkten einzustellen, während die beiden vom
Vater vorgelegten Tests einen engen Zeitraum (Juli und September 2013) betrafen.
Der von der väterlichen Großmutter und Herrn Univ.Prof. Dr. Thurner beantragte
Haartest könnte zwar zur Klärung der Frage beitragen, ob die Eltern, wie sie mehrfach
versicherten, keine anderen Drogen konsumieren. In Bezug auf den offenen zugegebenen
Cannabiskonsum erscheint ein weiterer Drogentest aber nicht notwendig.
Im Gegensatz zur Stellungnahme des Kinder- und Jugendhilfeträgers vom
5.9.2014, in der angegeben wurde, dass den Eltern in den Gesprächen durchaus bewusst
gewesen sei, dass der Konsum von Cannabis und ihre Elternschaft nicht gut
miteinander vereinbar seien, zeigen die Eltern, vor allem der Kindesvater, in den Gesprächen
bei der Familiengerichtshilfe diesbezüglich eine geringe Reflexionsfähigkeit.
Bezüglich der Einstellung der Eltern wurde zudem angemerkt, dass beide nicht den
Wunsch äußern, ihren Cannabiskonsum komplett einstellen zu wollen. In diesem Zusammenhang
stellte sich die Frage, welche Werte die Eltern dem Minderjährigen dies-
9 -
bezüglich vermitteln werden und ob ihm der Konsum von Cannabis zu einem späteren
Zeitpunkt als Normalität vorgelebt werden wird.
Zur Frage, ob der Cannabiskonsum der Mutter ihre Erziehungsfähigkeit
beeinträchtigt, wurde angemerkt, dass im Zuge der Erhebungen keine diesbezüglichen
Hinweise gefunden werden konnten. Die Tatsache, dass sie einer regelmäßigen
Beschäftigung nachgeht, wiesen ebenso wie ihr gepflegtes Äußeres, der Zustand der
Wohnung, die positive Entwicklung des Kindes und die vom Kindergarten geschilderte
Verlässlichkeit der Eltern auf geordnete Lebensverhältnisse, die Einhaltung notwendiger
Versorgungs- und Beziehungsangebote sowie eine ausreichende Kontrolle des
Cannabiskonsums hin. Die Mutter scheint zudem in der Lage, etwaige Auswirkungen
des Cannabiskonsums des Vaters auf die körperliche, geistige, seelische und soziale
Entwicklung des Kindes von diesem abzuhalten.
Bei Abwägung aller relevanter Faktoren waren daher derzeit aus fachlicher
Sicht in Übereinstimmung mit der früheren Stellungnahme der Familiengerichtshilfe
sowie diversen Stellungnahmen des Kinder- und Jugendhilfeträgers (siehe Beilagen
beziehungsweise ON 19, ON 128), keine Gefährdungsmomente feststellbar, die die
Obsorge der Mutter in Frage stellten. Hinsichtlich einer weiteren positiven Entwicklung
des Minderjährigen, insbesondere in der Pubertät, erschien es der Familiengerichtshilfe
angebracht, dass die Eltern ihre Haltung zu und ihren Umgang mit Sexualität und
Drogen und deren etwaige Auswirkungen auf den Minderjährigen im Rahmen einer Elternberatung
reflektieren, um auch in Zukunft adäquat auf dessen Bedürfnisse reagieren
zu können.
Zu den Anträgen auf Kontaktrechtseinräumung war für die Familiengerichtshilfe
abzuwägen, ob Kontakte zur Großmutter beziehungsweise zu deren Ehemann dem
Wohl des Minderjährigen dienen, was voraussetzt, dass zwischen ihnen und dem
Kind Bindungen bestehen, deren Aufrechterhaltung für das Kind förderlich ist (vgl.
Salzgeber, 2011, S. 287). Des Weiteren ist - den diesbezüglichen rechtlichen Gegebenheiten
folgend - zu beachten, dass persönliche Kontakte zu Großeltern so weit
einzuschränken oder zu untersagen sind, als sonst das Familienleben der Eltern oder
deren Beziehung zu dem Kind gestört würde. Laut Salzgeber (2011, S. 288f.) müsse
die Frage, ob sich Kontakte positiv auf die Entwicklung eines Kindes auswirken könn-
10 -
ten, bei Vorliegen eines Konflikts zwischen Eltern und Großeltern eher verneint werden.
Einschränkungen des Kontaktrechts seien vorzunehmen, wenn das Verhältnis
zwischen Eltern und Großeltern so zerrüttet sei, dass das Kind durch Kontakte in
einen erheblichen Loyalitätskonflikt geraten würde. Dazu wurde aus dem Akt sowie
den Angaben aller Beteiligten ersichtlich, dass die väterliche Großmutter und ihr
Mann in dessen ersten beiden Lebensjahren in die Betreuung des Kindes eingebunden
waren, wobei bezüglich des genauen Ausmaßes der Betreuung widersprüchliche
Angaben getätigt wurden. Übereinstimmend wurde angegeben, dass der Kontakt seit
mehreren Jahren unterbrochen sei. Der letzte Kontakt zwischen dem Kind und der väterlichen
Großmutter habe im Zuge der begleiteten Kontakte im Besuchscafe im Jahr
2011 stattgefunden. Herr Univ.Prof. Dr. Thurner habe es zuletzt im Dezember 2010
gesehen.
In Übereinstimmung mit den Ergebnissen der fachlichen Stellungnahme der
Familiengerichtshilfe vom 10.4.2013 zeigte sich eine sehr konfliktreiche und von massiven
gegenseitigen Vorwürfen geprägte Beziehung zwischen den Eltern und der väterlichen
Großmutter sowie ihres Ehemannes, wobei davon auszugehen ist, dass die
zwischenzeitlich erfolgten Schritte zu einer Vertiefung des Konflikts beigetragen haben.
Die Eltern äußerten Sorge, dass das Kind durch Kontakte stärker in den Konflikt
hineingezogen werden würde. Sie führten zudem an, Kontakten ablehnend gegenüberzustehen,
da sie aufgrund der negativen Erfahrungen in der Vergangenheit und
des vehementen Vorgehens der väterlichen Großmutter und ihres Ehemannes nicht
wissen würden, was diese als Nächstes planen würden. Die väterliche Großmutter
und Herr Univ.Prof. Dr. Thurner gaben an, dass ihnen verlässliche und regelmäßige
Kontakte wichtig seien, um zu wissen, ob es dem Minderjährigen gut gehe, und ihn
fördern zu können. Bezüglich des Kindeswillens konnte keine Aussage getroffen werden,
da die Einstellung des Minderjährigen sowie etwaige Wünsche in Bezug auf Kontakte
zur väterlichen Großmutter und Univ.Prof. Dr. Thurner aufgrund der ablehnenden
Haltung der Eltern gegen ein Gespräch ohne Beisein einer Vertrauensperson
nicht erhoben werden konnten.
Zur Beantwortung der Frage, inwieweit Kontakte zur väterlichen Großmutter
und/oder ihres Ehemannes dem Kindeswohl entsprechen, muss auch abgeschätzt
- 11 -
werden, ob Kontakte zu einer Beruhigung der Situation beitragen könnten. Diesbezüglich
wurde angemerkt, dass die Antragsteller angaben, dass der Obsorgeantrag nicht
oberste Priorität habe, wenn eine verlässliche Umsetzung der Kontakte gewährleistet
sei. Vor dem Hintergrund der bisherigen Entwicklungen erscheint es jedoch fraglich,
ob es der väterlichen Großmutter und ihrem Ehemann gelingen würde, den Minderjährigen
bei Kontakten nicht mit dem familiären Konflikt zu belasten und Bindungstoleranz
gegenüber den Eltern zu zeigen. Zudem muss berücksichtigt werden, dass sich
eine Kontaktanbahnung auf das bestehende Bezugssystem des Kindes und die Beziehungen
zu seinen Eltern auswirken würde. Es ist davon auszugehen, dass Kontakte,
die gegen den ausdrücklichen Willen der Eltern durchgeführt würden, für das Kind
und das familiäre System eine enorme Belastung darstellen und zur Entwicklung eines
Loyalitätskonflikts des Minderjährigen beitragen würden.
Bei Abwägung aller Faktoren konnte die Familiengerichtshilfe in Übereinstimmung
mit ihrer früheren Stellungnahme vom 10.4.2013 nicht davon ausgehen, dass
eine Kontaktregelung in einer zum Wohl des Kindes geeigneten Weise durchführbar
ist. Da es im Sinne eines am Kindeswohl orientierten Vorgehens vorrangig erscheint,
es aus dem familiären Konflikt und den damit verbundenen Belastungen herauszuhalten,
konnten Kontakte zwischen dem Minderjährigen und der väterlichen Großmutter
sowie ihres Ehemannes zum jetzigen Zeitpunkt nicht empfohlen werden. Aus fachlicher
Sicht wurde angemerkt, dass Kontakte zwischen Enkelkindern und Großeltern
prinzipiell im Interesse des Kindes sind, weil Großeltern für ihre Enkelkinder verlässliche
Bezugspersonen außerhalb der Eltern-Kind-Beziehung darstellen können, die den
kindlichen Aktionsraum und die soziale Welt des Kindes durch die Möglichkeit neuer
Erfahrungen und Bindungen erweitern, eine gewisse Vorbildfunktion erfüllen und die
Möglichkeit bieten, die Geschichte der Familie kennen zu lernen. Damit Kontakte zu
einem späteren Zeitpunkt als dem Kindeswohl entsprechend beurteilt werden könnten,
scheint eine Verbesserung der Beziehung zwischen den Eltern und den Antragstellern
unumgänglich. Im Sinne des Kindes wäre für die Familiengerichtshilfe langfristig
gesehen daher wünschenswert, wenn beide Seiten bereit wären, ihre derzeitigen
Haltung zu überdenken und einen Schritt aufeinander zuzugehen.
- 12 -
Diese fachliche Stellungnahme der Wiener Familiengerichtshilfe wurde den
Beteiligten zur Abgabe entsprechender Äußerungen zur Kenntnis gebracht. Soweit
von ihnen dazu entgegnende oder relativierende Stellungnahmen eingebracht wurden,
ist aber festzuhalten, dass diese in ihrer Gesamtheit nicht geeignet erscheinen,
von der als nachvollziehbar, schlüssig und sachgerecht anzusehenden Beurteilung, zu
der die Familiengerichtshilfe nach Durchführung eines umfangreichen, sorgfältig dokumentierten
Verfahrens kam, abzurücken.
Das Gericht folgt der Beurteilung der Familiengerichtshilfe insbesondere auch
dahingehend, dass die Vornahme von Drogentests aufgrund des von den Eltern freimütig
zugestandenen Cannabiskonsums nicht erforderlich ist.
Wie die Familiengerichtshilfe ebenfalls - zutreffend - ausführte, ist zu den von
der väterlichen Großmutter und ihrem Ehemann mit ihren nunmehrigen Anträgen vorgelegten
ärtzlichen Stellungnahmen von Prim. Dr. Merl, Dr. Zimprich und Dr. Littasy
festzuhalten, dass diese, wie deren Verfasser auch angaben, lediglich auf den Aussagen
der genannten Antragsteller sowie dem Akteninhalt inklusive Film- und Fotomaterial
basieren und keine persönlichen Kontakte der beauftragten Fachärzte mit den Kindeseltern
bzw. dem Minderjährigen stattgefunden haben. Diese privat eingeholten
Stellungnahmen erscheinen daher nicht geeignet, der gegenständlichen Entscheidung
maßgeblich zugrunde gelegt zu werden, weil notwendige und unabdingbare Befunderhebungen,
die eine schlüssige und nachvollziehbare Beurteilung im gegenständlichen
Fall begründen könnten, unterbleiben sind.
Dazu kommt, dass Privatgutachten nach der Rechtsprechung nicht als Sachverständigengutachten
anzusehen sind, nur der gerichtlich bestellte Sachverständige
ist befugt, aus dem von ihm erhobenen Befund Schlussfolgerungen zu ziehen, die
Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung sein können. Ein Privatgutachten hat nur
den Rang einer Privaturkunde und ist lediglich Beweis dafür, dass ihr Inhalt der Ansicht
des Verfassers entspricht (Klausner/Kodek, ZPO, 17. Aufl., E 19 ff zu § 351).
Diesen Ansichten kann sich das Gericht aus den bereits genannten Gründen aber
nicht anschließen.
Da somit in rechtlicher Hinsicht zusammenfassend keinerlei Umstände vorliegen,
die eine andere als die bereits in den ergangenen Entscheidungen getroffene Be-
13 -
urteilung begründen könnten, erscheint es weder gerechtfertigt noch dem Wohl des
Kindes entsprechend, den Anträgen der väterlichen Großmutter und ihres Ehemannes
zu entsprechen. Das Gericht sieht die diesbezügliche Beurteilung der Familiengerichtshilfe
als zutreffend (und der ständigen Rechtsprechung entsprechend) an und
übernimmt sie daher zur Gänze in die zu treffende Entscheidung.
Die nunmehrigen Anträge der väterlichen Großmutter und ihres Ehemannes
waren daher ab- bzw. - weil Univ.Prof. Dr. Missliwetz mangels eines bestehenden
Verwandtschaftsverhältnisses zum Minderjährigen gar keine Antragslegitimation zukommt
(vgl. OGH in 1 Ob 98/14i) - zurückzuweisen.
Aufgrund dieser eindeutigen und zweifelsfreien Beurteilung, aber auch zur
Vermeidung eines entbehrlichen, nicht unerheblichen Verfahrensaufwandes erscheint
es auch nicht erforderlich, dem Antrag des Kindesvaters (in seinem Antrag auf Ablehnung
des zuständigen Richters, ON 186) auf Bewilligung der Verfahrenshilfe und jenen
auf Einholung weiterer, zahlreicher Beweise zu entsprechen oder eine mündliche
Verhandlung abzuhalten.
Da schließlich die gesetzlichen Voraussetzungen für eine (Rück-)Überweisung
der Pflegschaftssache an das Bezirksgericht Innere Stadt Wien nicht vorliegen
(der Minderjährige und seine Eltern leben nunmehr unstrittigerweise in 1100 Wien),
waren die darauf gerichteten Anträge der Kindeseltern abzuweisen.
Bezirksgericht Favoriten, Abteilung 6
Wien, 21. Jänner 2016
Dr. E. Fürnsinn, Richter
Elektronische Ausfertigung
gemäß § 79 GOG

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Kommentar

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Kommentar von Gerhard Männl am 25. Januar 2016 um 2:22pm

mehr als 2 aber leider auch weniger als 100

bevor ein lösbares Problem im unmittelbaren Umfeld aufgegriffen wird, an dem man sich mitschuldig fühlen könnte, wird lieber über unlösbare Probleme in der Ferne philosophiert, wodurch man und frau sich gleich besser fühlt

Die integrativen Psychosomatik predigt, nicht der Wunsch, wieder "so wie früher zu sein", sondern nur neue Wege führen aus der Krankheit.

Wir aber wählen immer wieder die Negativauslese, treten ihr die Entscheidungsbefugnis ab, ärgern uns über deren Korruption und warten auf den nächsten Wahltermin, um dem Irrsinn ein Ende zu setzen, indem wir die selbe Negativauslese wieder wählen.

Daher wird der Gesellschaft ihre Krankheiten erhalten bleiben; die nicht immer nur psychosomatischer Natur sind (sondern vielmehr psychiatrische Ausmaße angenommen haben).

Kommentar von Bürgerinitiative Kinderrechte am 25. Januar 2016 um 1:59pm

Spitzenreiter???? Doch zwei Leser? Bis es die Leute selbst betrifft, schlafen sie selig durchs Leben....

Kommentar von Gerhard Männl am 25. Januar 2016 um 9:46am

Schon geschehen: zB auf Kilos für Kinderrechte der Spitzenreiter

Kommentar von Bürgerinitiative Kinderrechte am 25. Januar 2016 um 7:30am

danke für Eure Kommentare. Bitte, teilt, verbreitet und publiziert diesen beschluss. Die Familiengerichtshilfe dient dem Verhandlungsersatz. 

Kommentar von Gerhard Männl am 24. Januar 2016 um 7:49am

jeder einzelne Absatz verdeutlicht, wie berechtigt und wichtig Kritik an den Gepflogenheiten der Familiengerichtsbarkeit ist; unwillkürlich drängen sich Parallele zu den Gerichtsverfahren der finstersten Epochen der Jurisprudenz auf.

Nur ein Beispiel:

"Informationen wurde ersichtlich, dass das bisherige Vorgehen der Großmutter und ihres Ehemannes durch wiederholte Anträge bei Gericht sowie Medienauftritte, bei denen die Geschichte des Minderjährigen sowie die Vorwürfe gegenüber den Eltern öffentlich geäußert wurden (beispielsweise im Internet zugängliche Videos vom
Speaker's Corner der "Bürgerinitiative Kinderrechte" sowie Kapitel 2 des "Schwarzbuch Juqendwohlfahrt"), gekennzeichnet ist. Vor diesem Hintergrund erschien es der Familengerichtshilfe, insbesondere bei Beachtung der Vehemenz, mit der gegen die Eltern vorgegangen wurde, fraglich, inwieweit der Fokus tatsächlich auf das Wohl des Minderjährigen gerichtet sei und ob die Anbahnung von Kontakten zu einer Beruhigung der Situation beitragen könnte."

Wer Malversationen publiziert, wird sanktioniert!

Sanktionen können von Kindesentfremdung bis hin zur Entmündigung reichen.

Dafür scheint Familienrichterinnen fürs Erreichen des Ziels alles erlaubt. Ob das Ziel tatsächlich das vielbemühte Kindeswohl ist, wird oft schwer (bis gar nicht) erkennbar.

Kommentar von Alexej Klutschewsky am 23. Januar 2016 um 11:19pm

Das Lesen allein macht krank. Überhaupt keine Wahrheitsfindung.

Kommentar von Gerhard Männl am 23. Januar 2016 um 9:11am

Die Familienrechtssprechung fügt sich nahtlos in mittelalterliche Hexenprozesse ein. Wie in allen Gerichtsentscheidungen, die von vornherein schon feststehen und nur dazu dienen, eine ungerechte Sache rechtlich darzustellen, ist die Familienrechtssprechung zu standardisiert, um auf Einzelfälle eingehen zu KÖNNEN.

Asylerfahren, über die gleichermaßen drübergefahren wird, wären undenkbar.

Jeder Kriminelle bekommt ein faireres Verfahren als ein Kind in Familienrechtsrechtsverfahren.

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