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Hunger Strikes

Gestartet von joe jons Vor 3 Stunden. 0 Antworten

Hello,In Delanshar, they are arrested and thrown in jail. Once in a cell they are allowed no contact with media, family or anyone, and then they are given no food until they die. In other words: they…Fortfahren

Jugendamt verschleiert Beweise und handelt Unrecht

Gestartet von Andreas Tuschek. Letzte Antwort von Nicht gewolltes Kind Feb 11. 1 Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren,wir hätte hier eine Angelegenheit, welche die Medien sehr interessieren könnte. Eine Angelegenheit, wo Kinder im Spiel sind und auch darin das Jugendamt durch falsche…Fortfahren

Tags: Kindsentzug, Obhut, Jugendamt

Grobe Fahrlässigkeit eines Jugendamt und Menschenrechtsverletzung

Gestartet von Nicht gewolltes Kind. Letzte Antwort von Nicht gewolltes Kind Feb 8. 12 Antworten

Wen ich das Wort Jugendamt in meinen Mund nehme bekomme ich ein Gefühl des Unbehagens des Grauens des verlassen sein. Ein Gefühl das sich kein Mensch auf Erden vorstellen kann.1966 Ein Baby das als…Fortfahren

Jugendamt

Gestartet von Christa Gonter. Letzte Antwort von Nicht gewolltes Kind Jan 22. 26 Antworten

Wegen falsche Berichte von Jugendamt und Falsches Gerichtliches Gutachten bekomme ich mien Enkelkind nicht mehr zurück .Hatte es ein Jahr bei mir :MIt 1 Jahr wurde die kleine (gerade munter geworden…Fortfahren

Erneuerungsverbote, Verspätungsverbote, Wahrheitsverbote ...

http://wienerhungerstreik.blogspot.co.at/2018/01/erneuerungsverbote...

Eckart Ratz (OGH-Präsident): „Als OGH-Richter sehe ich, dass von den vielen Richtern in der ersten Instanz immer dieselben wenigen Richter ständig negativ auffallen. Weil sie es handwerklich nicht auf die Reihe kriegen. Sie nehmen einfach ihre Akten und tun irgendetwas, haben keine Struktur, schreiben Sätze, die nicht zum Punkt kommen.“ - derstandard.at/1328507138029/Neuer-OGH-Praesident-Disziplinaranzeigen-fuer-unfaehige-Richter

Eine Vertreterin des Clubs, „die sich einfach ihre Akte nehmen und irgendwas tun“, konnte ich vermutlich heute bei der Arbeit beobachten. Nicht an einem Bezirksgericht irgendwo in der Pampa, sondern im ehrwürdigen Justizpalast.

Als Kind war der Justizpalast ein Spielplatz für mich. Es gab dort einen Paternosteraufzug. Das Aufspringen war zwar nicht so spannend wie bei der Straßenbahn, dafür war das erste Mal, alleine einen ganzen Umlauf im Paternoster zu bestehen, eine Mutprobe. Auch wenn ich die Geschichten, die Gondeln würden sich bei der Richtungsänderung auf den Kopf stellen, nicht so richtig glauben konnte: Beim ersten Mal hatte ich Herzklopfen. Dabei war das einzig Aufregende einer Rundumfahrt die Schimpfer der Eiligen, die im Erdgeschoß nicht einsteigen konnte, weil unerwartet ein Kind, das aus dem Keller kam, aus der Kabine raussprang. Damals wurden Zurechtweisungen noch ernst genommen und nicht als Aufforderung, ein Messer zu ziehen, verstanden.

Außerdem arbeitete eine Tante im Justizpalast. Die ging oft in die Kantine mit uns. Kantine war so eine Art Paradies: Dort gab es Salzstangerln umsonst; manchmal sogar mit Käse. Man übergab ein Markerl und schon erhielt man einen Leckerbissen.
Heute ist der Justizpalast ein sauberer Schandfleck für mich, der nicht Objektivität sondern Sterilität ausstrahlt. Rechtssterilität.

Und in eben diesen hehren Hallen konnte ich heute folgende Originalzitate einer Richterin, die „sich einfach ihren Akt zu nehmen und irgendwas zu tun“ scheint, notieren:

Am Anfang stand nicht das Wort sondern ein „circa 40-seitiger Schriftsatz“. Dieser sollte nicht eingebracht werden, oder er hätte früher eingebrachte werden sollen, oder was weiß ich. Jedenfalls sollte ein Anwalt den Schriftsatz zusammenfassen. Kurz. Er versuchte es. Der Anfang wurde nicht protokolliert, die Mitte fand irgendwie ins Protokoll, und für den Schluss war er zu lang. 40 Seiten!

Bei diesem Verfahren waren vier Anwälte anwesend. Zwei für jede Seite. Und so sitzen auf der „guten“ Seite (wobei „gut“ auf meiner nichtjuristischen Einschätzung basiert) 260 IQ; 130 für jeden der beiden Anwälte. Und 130 IQ scheinen auch auf der anderen Seite zu sitzen; hier allerdings für beide Anwältinnen. Diese Einschätzung beruht ausschließlich auf meine langjährigen Erfahrungen des täglichen Lebens und entbehrt der üblichen Genauigkeit eines Gerichtsgutachtens.

Also, nachdem der Anwalt, einer der mit je 130 IQ, die circa 40 Seiten nicht in drei Sätze packen hatte können, was offensichtlich auf Unmut stieß, wurde der erste Zeuge einvernommen: Voller Jurisprudenz erkannte die Richterin, als bei ihr Zweifel über die richtige Adresse des Zeugen auftauchen zu schienen: „ … jedenfalls haben Sie die Ladung bekommen, und daher nehme ich an, dass die Adresse stimmt.“ Sie stimmte.

Interessant war, dass auch mit anderen Zeugen immer wieder ein bestimmter Sachverhalt erörtert wurde: Wie viele Arbeitseinheiten wurden von vier bestimmten Personen in einer bestimmten Zeit geleistet. Dafür muss man wissen, dass diese vier Personen jede Arbeitseinheit ausführlich schriftlich festhalten mussten. Dass sie nach den geleisteten Arbeitseinheiten bezahlt wurden. Dass diese Bezahlung Gegenstand umfangreicher Verhandlungen gewesen war, die in ein international anerkanntes System gemündet haben, das "Wiener System" genannt wird. Dass das Gericht ohne Aufwand die exakte Anzahl der jeweils geleisteten Arbeitseinheiten feststellen lassen könnte. Es müsste nur die Person, die diese Arbeitsleistung verwaltete, befragt werden. Oder die Person, die diese Aufzeichnungen kontrollierte. Oder die Person, die diese aufgezeichneten Arbeitseinheiten für die Bezahlung freigab und die Überweisung durchführte. Oder die Person, die die Überweisung der aufgezeichneten, kontrollierten und freigegebenen Arbeitseinheiten überprüfte. Aber, nein. Statt dessen werden die Zeugen befragt, die weder mit dem Aufzeichnen, dem Kontrollieren, dem Überweisung, dem Überprüfen zu tun zu hatten.
„Was sagen Sie? Wer hat mehr Arbeitseinheiten geleistet? Und wurden das weniger oder mehr? Und warum?“ Irgendwie schien sich die Richterin jedes Mal zu wundern, wenn dann die Zeugen antworten: „Das weiß ich nicht. Es könnten mehr, es könnten aber auch weniger gewesen sein. Vielleicht waren es weniger. Oder mehr.“

Dieses Zeugenbefragen hinterlässt nicht nur eine gewisse Unsicherheit, sondern birgt eine weitere Gefahr: Zu viele Zeugen können Verwirrung stiften. Das stellte die Richterin auch fest: „ … entschuldigen Sie, wir haben so wahnsinnig viele Leute hier, dass ich das durcheinander bringe.“

Interessant fand ich, dass die Richterin eine Zeugin als Gutachterin für die psychologischen Persönlichkeitsmerkmale einer Person befragte. Ich halte es für mutig, eine Zeugin die gesamte Persönlichkeit einer Person nicht nur oberflächlich einschätzen, sondern detailliert beurteilen und sogar bewerten zu lassen.

Irgendwie schien dies auch die Richterin selbst zu beschäftigen, da sie die Eigendynamik der Verhandlung unterbrechen musste: „ … ich muss gestehen, ich war jetzt ganz kurz abgelenkt.“

Und mehr als mutig, richtig übermütig, fand ich, einen 55-jährigen Zeugen, der sich in 34 Jahren eine Position in einer Institution erarbeitet hat, die er nie wieder bekäme, über seinen alles bestimmenden Chef, von dem mittlerweile feststehen dürfte, dass er „cholerisch“ ist, einen „eigenen Charakter“ hat, in „bestimmten Phasen“ ausrastet, zu befragen, obwohl der Zeuge angab, seine eigene Ehefrau hätte eben wegen dieses Chefs ihren Arbeitsplatz aufgegeben. Nicht einmal, dass dieser Chef dem Zeugen schon einmal massive Probleme gemacht hat, die durch die Personalvertretung abgestellt werden mussten, schien bei der Richterin Zweifel aufkommen zu lassen, ob der Zeugen möglicherweise Angst haben könnte, seine wirkliche Meinung über diesen Chef zu äußern. Mir tat der Zeuge mit seinem leisen, „will ich eigentlich nichts sagen“, leid.

Nach der Zeugeneinvernahme musste die Richterin über die noch offenen Zeugenaussagen aufgeklärt werden. Einer war ihr heute entschwischt. Das hatte die Richterin nämlich auch vergessen, dass der Zeuge schriftlich mitgeteilt hatte, dass er nur zeitlich begrenzt zur Verfügung stehen konnte. Warum die Richterin nicht diesen Zeugen, sondern andere Zeugen, die warten hätten können, einvernahm, hat sie wohl auch vergessen. Die Richterin begriff aber relativ rasch, dass auch noch - wie bereits festgelegt - andere Zeugen zu befragen wären. Daher änderte sie ihre Absicht, keine weitere Tagsatzungen mehr anzusetzen. Und sie setzte die nächste Verhandlung für den 29. Februar fest. Aber auch hier konnte die Richterin relativ schnell überzeugt werden, dass es 2018 keinen 29. Februar gäbe.

Eine Verhandlung mit so vielen „entschuldigen Sie“, „ah, ja“, „das habe ich übersehen“, sieht man selten.

Mir schwirrt der Kopf vor lauter Erneuerungsverbote, Verspätungsverbote, Wahrheitsverbote. Ob es das gerichtliche Wahrheitsverbot gibt, kann ich jetzt gar nicht sagen. Vielleicht ist Wahrheit an sich auch gar nicht verboten. Die wird einfach ignoriert.

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